2009-02-22 13:33:00

ILEK - Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept

ILEK - Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept

SPD Luthe favorisiert Kirchplatzsanierung und Naherholungskonzept

 

Was ist das ?

Der ländliche Raum muss sich einer Vielzahl unterschiedlicher Herausforderungen stellen. Die Folgen des demografischen Wandels, des Klimawandels und des Strukturwandels in der Landwirtschaft sind in allen Orten spürbar.

Die Städte Wunstorf und Neustadt stellen sich diesen Herausforderungen und wollen gemeinsam mit Hilfe eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes, kurz ILEK, Perspektiven für die Zukunft entwickeln.

Integriert...
steht für themenübergreifend und partnerschaftlich: Landwirtschaft, Handwerk und Gewerbe, Naturschutz, Tourismus, Kultur, Bildung oder Soziales - alle Aspekte der ländlichen Entwicklung sind gleichermaßen angesprochen. Im Vordergrund steht die enge Zusammenarbeit von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Vereinen und Verbänden. Alle sollen von den Ergebnissen profitieren.

Ländlich...
Im Mittelpunkt stehen die ländlichen Ortsteile der Stadt Wunstorf sowie der Stadt Neustadt.

Entwicklungskonzept...
Es entsteht ein umsetzungsorientiertes Handlungsprogramm, das vor allem regionale, d.h. ortsübergreifende Projekte beinhaltet, aber auch lokale Vorhaben in die Gesamtstrategie einbindet.

Das ist zudem eine wichtige Voraussetzung, um Fördermittel für private und öffentliche Projekte in der Dorfentwicklung zu erhalten.

Förderung…
Aus EU-Mitteln können sowohl private als auch kommunale Projekte mit einem Zuschuss in Höhe von bis zu 45 % der Investitionskosten gefördert werden. Der Zuschusses ist in der Höhe jedoch absolut mit 50 T€ je Projekt begrenzt.

Mögliche Handlungsfelder für das ILEK sind:
Landschaftserleben, Kultur und Tourismus
Ausbau von Rad- und Wanderrouten (z.B. Brückenbau Luther Masch/Bordenau)

Naherholungskonzepte (z.B. Ankauf von Land für Fahrradwegebau)

Erleben von Natur und Landschaft

Sport- und Kulturangebote

Vernetzung von Landschaftserleben

Tourismus und Kulturangebote

Land- und Forstwirtschaft, Natur und Landschaft
Verbesserung von Infrastruktur und Produktionsbedingungen

Zusammenarbeit Landwirtschaft und Naturschutz

Regenerative Energien

Landschaftspflege

Öffentlichkeitsarbeit für Landwirtschaft und Naturschutz

Siedlungsentwicklung, Infrastruktur und Gemeinschaftsleben
Attraktives Wohnen in Stadt und Land (z.B. Sanierung des Luther Kirchplatzes)

Innovative Arbeitsplätze im ländlichen Raum

Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude

Nahversorgung in Dörfern

Mobilität im ländlichen Raum

Breitband-Internet-Anbindung

Stärkung des ehrenamtlichen Engagements

 

Autor: Uwe Karsten Bartling

2009-01-18 13:25:37

Jahreshauptversammlung der SPD-Luthe

Mit Jörn Stahlhut-Borchert konnte ein neues Mitglied gewonnen werden.

 

In der Luther SPD sind 60 Genossen organisiert, von denen rund 30 Genossen aktiv am politischen Leben in Luthe teilnehmen.

Uwe Riemenschneider konnte eine positive Bilanz der politischen Arbeit der Luther Genossen ziehen.

Einmal mehr konnte auf der Basis der vielen aktiven Mitglieder eine erfolgreiche Kommunalpolitik für die Luther Bürger(innen) gestaltet werden.

Die weitere Sanierung der Luther Grundschule, mit dem Einbau einer neuen Toilettenanlage, die Sanierung des DRK-Kindergartens, der neue Fenster bekommt, waren sicherlich wichtige Investitionen, um das hohe Niveau der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in Luthe zu halten bzw. zu verbessern.

Das Konzept zur Entflechtung/Trennung des rollenden und parkenden Autoverkehrs von Fußgängern/Schulkindern an der Luther Hauptstraße wurde bis zur Kleinen Heide umgesetzt. Weitere Maßnahmen sind für 2009 im weiteren Verlauf der Hauptstraße geplant.

Die Baumerhaltungssatzung hat ihre erste Bewährungsprobe bestanden. Erste Mittel aus dem Etat wurden für die Baumpflege zugewiesen. Der Baumbestand An der Böhmerke konnte erhalten werden.

Die Bebauung im alten Luther Ortskern hat für viel Aufregung gesorgt. Hier sind die Interessen Luther Landwirte und des Feuerwehrstützpunktes berührt, die sensibel eingebunden werden müssen.

Die Parksituation rund um die Luther Kirche ist immer wieder ein "Aufreger". Die Neuregelung sorgt hoffentlich für geordnete Zustände.

Der Neubau des Aldimarktes wurde auf den Weg gebracht. Aldi wird im Frühjahr 2009 an der  Nienburger Straße öffnen.

Der Weg für den Bau der Nordumgehung ist politisch frei und wird dann hoffentlich, wenn alle Einsprüche entschieden worden sind, eines Tages für die gewünschte Verkehrsentlastung in Luthe sorgen.

Das Naturerholungskonzept wird weiter verfolgt. In 2009 kann mit ersten baulichen Maßnahmen zwischen Luthe und Schloss Ricklingen gerechnet werden.

Asbest-Altlastenentsorgung - "Pro und Contra", mit der Entscheidung letztendlich die Altlasten auf der Deponie in Lahe endzulagern.

Darüber hinaus wurden mit dem Luther Dialog, der Himmelfahrtsfahrradtour, dem Luther Entenhaus, Dämmerschoppen, der Teilnahme am TSV-Fußballturnier ein enger Kontakt zu den Luther Bürgern gepflegt.

Ehrenamtlich wurde das Bushaltehäuschen an der Luther Schule gestrichen - wirklich gelungen sieht es nun aus!

Der Luther Rotfuchs informiert die Bürger. Die Homepage der Luther Genossen unter www.spd-luthe.de wird rege in Anspruch genommen.

Es bleibt auch weiterhin das Ziel der Luther SPD konstruktiv an den Problemen zu arbeiten und eine bürgernahe, sachliche und nachvollziehbare Kommunalpolitik für alle Luther zu machen!

Autor: Uwe Karsten Bartling

2009-01-14 00:22:24

Neujahrsdämmerschoppen der Luther SPD Mit Caren Marks und Wilhelm Behne

 

Ganz im Mittelpunkt des wieder einmal gut besuchten Neujahrsschoppen der Luther Genossen stand die angespannte Weltwirtschaftslage mit allen ihren negativen Auswirkungen auf die exportabhängige Wirtschaft hier bei uns in Deutschland. Caren Marks erläuterte das Konjunkturprogramm II, das in großem Umfang von der SPD mit Blick auch auf den Mittelstand, Geringverdiener sowie Hart IV-Empfänger mitgestaltet worden ist. Auf die vielen besorgten Fragen der Luther Bürger(innen) eingehend, erläuterte sie das Konjunkturprogramm im Detail wie folgt: 

Steuern
Die Einkommensteuerlast soll um insgesamt neun Milliarden Euro gesenkt werden. Sie soll aber erst zum 1. Juli dieses Jahres kommen - weshalb die Entlastung 2009 nur drei Milliarden und 2010 sechs Milliarden Euro umfasst. Der Grundfreibetrag wird von 7664 auf 8004 Euro angehoben. Zudem wird der Eingangssteuersatz von 15 auf 14 Prozent gesenkt. Alle Steuerzahler werden gleich entlastet. Die großen Gewinner sind die Geringverdiener mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen zwischen 8000 und 12.000 Euro. Der Mittelstand wird eher gering entlastet.
Solidarbeitrag

Zur Finanzierung des Konjunkturpaketes soll ein "Solidarbeitrag Bildung" für Spitzenverdiener - befristet auf die Jahr 2009 und 2010 – beschlossen werden.: Der Spitzensteuersatz soll von 45 auf 47,5 Prozent ab einem Jahreseinkommen von 125 000 Euro für Ledige und 250 000 Euro für Verheiratete erhöht werden.

Diese Forderung der SPD konnte im neuen Programm leider nicht durchgesetzt werden
Abgaben
Auch die Entlastung bei den Abgaben soll jährlich neun Milliarden Euro umfassen und zum 1. Juli erstmals greifen. Dazu wird der Beitrag zur gesetzlichen Krankenkasse von 15,5 auf 14,9 Prozent gesenkt - paritätisch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Von niedrigeren Beiträgen profitieren auch Rentner.
Investitionen
Kernstück des Konjunkturpakets ist ein beispielsloses Investitionsprogramm. Bund, Länder und Gemeinden wollen 2009 und 2010 rund 17 bis 18 Milliarden Euro zusätzlich in die Infrastruktur stecken. Zwei Drittel sollen in Bildungseinrichtungen fließen, der Rest unter anderem in Straßen, Schienen und schnellere Internetverbindungen.

Familien/Kinder/Hartz IV
Es wird einmalig ein Kinderbonus von 100 Euro für jedes Kind gezahlt. Auch soll der Regelsatz für Kinder von Langzeitarbeitslosen von 60 auf 70 Prozent steigen.

Kurzarbeit
Sie soll für Betriebe attraktiver werden, um Entlassungen zu vermeiden. Das Geld kommt von der Bundesagentur für Arbeit
und kann zukünftig bis zu 18 Monate bezogen werden. (bisher 6 Monate)
Jobs bleiben
Die qualifiziert Beschäftigten verbleiben im Unternehmen. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit ist moderat.
Kein Streit
Das Unternehmen erspart sich zähe und teure Auseinandersetzungen rund um Sozialpläne, Abfindungen und Streits vor dem Arbeitsgericht.
Weniger Sozialkosten
Der Betrieb bezahlt lediglich den/das Lohn/Gehalt für die tatsächlich geleistete Arbeit plus die halben Sozialkosten. Die Agentur für Arbeit bezahlt an die Arbeitnehmer 60 % (Eltern 67%) des Nettolohndifferenzbetrages hinzu.
Autoabsatz
Es wird eine einmalige Umweltprämie von 2500 Euro für Käufer von Neuwagen gezahlt, deren bisheriges Fahrzeug mindestens neun Jahre alt ist. Das neue Auto muss noch in diesem Jahr zugelassen werden.
Schutzschirm
Mit einem Kredit- und Bürgschafts-Programm über 100 Milliarden Euro soll Unternehmen geholfen werden, die von Banken wegen der Finanzkrise kein frisches Geld erhalten.
Schuldenbremse
Mit dem Konjunkturpaket II soll auch eine wirksame Schuldenbremse sowie ein Plan zur Rückzahlung der neuen Kredite beschlossen werden.

 

Man darf gespannt sein, ob dieses neue Konjunkturprogramm den gewünschten Erfolg erzielt.

Können Entlassungen im großen Stil vermieden werden? Springt die Konjunktur, vor allem auf dem Weltmarkt aber auch auf dem Binnenmarkt wieder an? Eine sichere seriöse Antwort auf diese Fragen ist trotz Konjunkturprogramm z. Zt. nicht möglich. Es gilt aber großen Schaden für die deutsche Wirtschaft und seine Arbeitnehmer zu verhindern!!

Wilhelm Behne
berichtete, dass die Umlagerung der Asbestschlammhalde auf die Deponie Hannover beginnen kann. Das Gewerbeaufsichtsamt Hannover hat dem Antrag von aha auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses von 1978 in allen Punkten zugestimmt. Neu ist die Genehmigung zur Einlagerung von Asbestzementschlamm und -scherben auf dem Süd-Ostkörper der Deponie Hannover. Die Genehmigung gilt ausschließlich für Material vom Werksgelände der ehemaligen Firma Fulgurit in Wunstorf-Luthe.

Damit hat das Gewerbeaufsichtsamt den beantragten Terminplan bestätigt: Bis zum 15. Juli 2009 muss die Umlagerung abgeschlossen sein. Dann wird die Deponie, die übergangsweise noch Bauschutt und andere mineralische Stoffe der Deponieklasse I aufnehmen darf, endgültig geschlossen.

Die Spediteure sind europaweit ausgeschrieben. Mit einer Entscheidung über die Vergabe des Transportes ist bis Ende Januar zu rechnen. Neukirch beteiligt sich im übrigen nicht an der Vergabe ! Mit dem Abtransport der Halde nach Lahe kann ab Mitte Februar gerechnet werden.

Insgesamt rechnet aha mit rund 7.200 LKW-Ladungen, die über die BAB 2 über den Moorwaldweg die Deponie Hannover ansteuern. Der Transport des Asbestzementschlamms erfolgt in mit Rollplanen abgedeckten Muldenkippern, der Transport der Asbestzementscherben in sogenannten Big-Bags. Eine Schaumabdeckung sorgt dafür, dass der Schlamm während des Transports ausreichend feucht ist und kein Material aus der Ladung verweht. Der Abladebereich auf dem Südostkörper ist streng getrennt von der Einbauzone.

Die Gesamtkosten des Projektes sind von Gutachtern mit netto ca. 5 Mio. Euro ermittelt worden. Sie sollen durch EFRE/Eurofördermittel in Höhe von 2,5 Mio. Euro, Landesmittel in Höhe von 1,0 Mio. Euro, Regionsmittel von 0,7 Mio. €, aus dem Verkauf der Fläche mit 0,7 Mio. € sowie einem Investitionskostenzuschuss der Stadt Wunstorf von 0,1 Mio. € gegenfinanziert werden.

Autor: Uwe Karsten Bartling

2009-01-05 12:18:00

Neujahrsdämmerschoppen der Luther SPD

Neujahrsschoppen der Luther SPD

Caren Marks steht Rede und Antwort

 

Eine liebgewonnene Tradition findet seine Fortsetzung. Am Freitag, 09. Januar 2009 ab 19.30 Uhr findet der Neujahrs-Dämmerschoppen der Luther SPD im TSV Tennisheim, Bünteweg statt.

Hierzu sind alle interessierten Bürger und Bürgerinnen ganz herzlich eingeladen.

Im Mittelpunkt der SPD-Veranstaltung stehen die Europawahl am 07. Juni 2009 sowie die Bundestagswahl am 27. September 2009. Caren Marks konnte als Referentin gewonnen werden. Sie muss  Anworten auf ein äußerst schwieriges Jahr finden.

Was können wir 2009 erwarten? Wie meistern wir die Krise?

Caren Marks wurde auf der Wahlkreiskonferenz als amtierende Bundestagsabgeordnete von den SPD-Mitgliedern bestätigt. Alle 48 Delegierte aus den acht Städten und Gemeinden votierten in geheimer Abstimmung für die sympathische und engagierte Wedemärkerin, die sich in Wunstorf einen guten Namen gemacht hat. Sie vertritt bereits seit 2002 als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete die Interessen unseres Wahlkreises und verfügt über einen großen Erfahrungsschatz.

Zu lokalpolitischen Themen wird unser Regionsabgeordneter Wilhelm Behne, Stellung beziehen. Neben dem Neubau des Aldimarktes werden sicherlich die Asbestentsorgung aber auch der sich nun mehr und mehr konkretisierende Neubau der Nordumgehung diskutiert werden.Wie immer, sind die Luther Genossen für alle Fragen aber auch konstruktive Kritik offen !

Autor: Uwe Karsten Bartling

2009-01-05 12:13:10

Jahreshauptversammlung der SPD Luthe

Jahreshauptversammlung der SPD Luthe

Die Jahreshauptversammlung der Luther SPD findet am Freitag, 16. Januar 2009 ab 19.30 Uhr im Luther Tennisheim, Bünteweg statt. Hierzu sind alle Parteimitglieder herzlich eingeladen.
Im Vordergrund stehen die Wahlen zum Abteilungsvorstand. Neben den beiden Vorsitzenden Uwe Riemenschneider und Annegret Nase stehen Neuwahlen des Kassierers, Schriftführers, Pressereferenten und der Beisitzer an.
Uwe Riemenschneider wird im Rahmen der JHV einen Rückblick auf das vergangene Jahr geben und auf das "große Wahljahr 2009 mit Europawahl- und Bundestagswahl einstimmen. Luther Themen werden jedoch nicht vergessen, sondern sollen vielmehr mit gleicher Vehemenz wie in den Vorjahren verfolgt werden.

 

Autor: Uwe Karsten Bartling