2018-05-06 19:39:50

Straßenausbaubeiträge

SPD Luthe                                                                                                            Luthe, 27.04.18

Rolf Hoch, Ortsbürgermeister, SPD

Uwe-Karsten Bartling, Fraktionssprecher SPD

 

Sonntagsreden auf dem Empfang der Luther CDU

Straßenbau soll pausieren – kein Plan B

 

Vom Bürgermeister Eberhardt und seiner Verwaltung wurden die wichtigsten notwendigen Tiefbaumaßnahmen benannt und dann in den städtischen Gremien entsprechend beschlossen. In Luthe wurde mit dem Bünteweg, Rehre, Kornblumenweg, Osterfeldstraße zahlreiche Straßen komplett saniert. Weitestgehend unbemerkt wurden Im Inlinerverfahren jedoch bereits auch die Hauptstraße, Lehmstich und im Blenze saniert. In der letzten Phase werden nun der Veilchenweg, der Seeweg/Kirchplatz sowie die Nienburger Straße auf den neuesten Stand gebracht.

Warum wird das Luther Abwassernetz so umfassend erneuert?

  • marode Abwasserleitungen
  • Trennung von Schmutz- und Regenwasser
  • Optimal technische, umweltverträgliche Nutzung der Luther Kläranlage
  • Klärung nur von Schmutzwasser
  • kein Überlaufen mehr bei Starkregenereignissen
  • Sinnvolle Rückführung/Nutzung des Regenwassers über den Luther See

        darüber hinaus – kosten-. zeit- und ressourcensparend für alle Bürger

  • Einbau neuer Leitungswasserrohre/-systeme
  • Einbau neuer Stromleitungen
  • Einbau neuer Kabel (schnelles Internet)

Es geht also um deutlich mehr. Es geht darum Umweltstandards einzuhalten und ein zukunftsfähiges belastbares Infrastruktursystem zu schaffen.

Das ist nicht billig. Oft wird in diesem Zusammenhang jedoch verkannt, dass wir Bürger ohnehin alle Straßen- ob Bundes-, Landes- oder Regionsstraßen bezahlen. Kommunalstraßen werden direkt abgerechnet. Hier ist dann der Bürger mit 50% bzw. 75% direkt dabei.

Die Abrechnung einer kommunalen Ausbaumaßnahme führt  i.d.R. immer wieder zu Diskussionen.  Der Vorschlag der Luther SPD hierzu ist nicht neu.

  • Anliegerstraßen: Reduzierung des Kostenanteils von heute 75% zu Lasten der Grundsteuer
  • Hauptstraßen:   Reduzierung des Kostenanteils von heute 50% zu Lasten der Grundsteuer
  • Verlängerung des Abrechnungszeitraumes für alle auf 10 Jahre – Ratenzahlung
  • vermehrter Einsatz von Hypothekenregelungen
  • Koppelung des Zinssatzes an den aktuellen Marktzinssatz (+ 1%)

(nicht wie bisher 6% sondern aktuell 1,5% + 1,0% = 2,5%)

In Luthe, auch in anderen Gemeinden, kann es also keinen echten Ausbaustopp für Tiefbaumaß-nahmen geben!! Dagegen sprechen gesetzlich vorgegebene Umweltstandards sowie der dringend erforderliche Anschluss aller Straßen an Kläranlagen. Wir sprechen von einem Abwassersystem das durchgängig umgestellt werden muss. D.h. wird eine Straße nicht umgestellt funktioniert das System auch nicht.

Unabhängig hiervon wird es nicht billiger. Die Kosten werden auch in den Folgejahren steigen. Gefährlich ist es, auf die Grundsteuerreform zu warten. Bis 2024 sollte diese Reform umgesetzt sein. Luthe ist ein teures Pflaster – dass wird sich dann auch ganz sicher steuerlich berücksichtigt werden müssen. Sollten dann Ausbaumaßnahmen allein über eine neue/reformierte Grundsteuer erfolgen, könnten die Kosten in Luthe explodieren.

Unter dem Strich – wie man es auch immer dreht und wendet -  kommunale Straßenbaumaßnahmen müssen von den Bürgern vor Ort bezahlt werden. Allerdings müssen die Kosten für derartige Maßnahmen überschaubar bleiben. Daher sind wir im Kern  für eine gerechtere Verteilung über eine Grundsteuererhöhung bei gleichzeitiger Senkung der direkten Kostenbeteiligung von Anliegern und der Verteilung der Kosten über einen Zeitraum von mehreren Jahren.

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Rolf Hoch                                        Uwe-Karsten Bartling                                

05031-972114                               0173-2379529                                            

Bgm.-Ohlendorf-Weg 25b               Hauptstraße 17a                                         

31515 Wunstorf                            31515 Wunstorf                                           

rolf.hoch@arcor.de                         uwe@u-kb.de                                             

Autor: Uwe-Karsten Bartling, Rolf Hoch

2018-04-16 08:26:20

Luther Entenhaus

Ab ins Wasser! Kinder malen Luthe

Ab ins Wasser!

Luther Entenhaus wieder in der Tongrube

Kinder malen Luthe

Am Samstag, den 21.04.2018 um 15.00 Uhr gehen  in Luthe die Enten baden. Das Entenhaus auf der Luther Tongrube wird wieder zu Wasser gelassen.  Ein „kleiner“ Spass nicht nur für Kinder.

   

Björn Ilgner wird wieder einmal ausgerüstet mit Schwimmanzug, Schnorchel und Maske in die kalten Fluten springen und das Entenhaus ins Wasser bringen.

Mit Frau Rennemann von der Wunstorfer Kunstschule ist es zudem gelungen eine erfahrene Dozentin für „Kinder malen Luthe“ zu gewinnen. Das Erlebte kann dann gleich von den Kindern auf das Papier gebracht werden.

Nach dem  „Stapellauf“ des Entenhauses wird  kräftig mit Wasser, Cola, Bier und Entenschluck gefeiert. Dazu gibt es ganz ausgezeichnete Hot Dogs, Würstchen, Waffeln für diejenigen, die sich stärken wollen.

Nette Gespräche Miteinander, darunter auch mit den Ortrats-/Stadtratsmitgliedern der SPD  aus Luthe,  und der Wunsch, dass das Entenhaus von den Luther Enten genauso gut wie bisher angenommen wird, schließen einen hoffentlich schönen Nachmittag an der Luther Tongrube ab.

Autor: Uwe-Karsten Bartling

2018-03-05 13:14:16

Jahreshauptversammlung der SPD Luthe 2018

„Qual“ der Wahl – Koalition oder Opposition

Das wichtigste vorab. Alle Führungspositionen Der Luther SPD konnten besetzt werden.

Neben Uwe Riemenschneider als 1. Vorsitzender wurden als stellvertretende Vorstandsmitglieder Rolf Hoch sowie Jörn Stahlhut-Borchert erneut in ihren Ämtern bestätigt. Heinrich Thiele bleibt Schatzmeister, Ulrike Erler übernimmt den Schriftführerposten, Uwe-Karsten Bartling kümmert sich um die Öffentlichkeitsarbeit und die Homepage der Partei.

Die Luther SPD konnte mit Nadine Kohrs und Manfred Altkemper zwei neue Mitglieder begrüßen, die erstmalig an der HV teilnahmen und zukünftig als Beisitzer politisch aktiv sein werden. Darüber hinaus haben wir mit Christian Fruth einen weiteren Zugang zu verzeichnen. Die Luther SPD hat nun 57 Mitglieder.

Als Beisitzer gewählt wurden:

  • Torben Klant
  • Volkhard Knapp
  • Konrad Launert
  • Ruben Trautmann
  • Achim Stein
  • Jürgen Rabe
  • Erich Harms
  • Wilfried Steinhauer
  • Annegret Nase
  • Manfred Altkemper
  • Nadine Kohrs

Für langjährige Mitgliedschaft wurden von Uwe Riemenschneider geehrt:

  • Rolf Gerhards – 55 Jahre
  • Horst Metge – 55 Jahre
  • Jürgen Zufall – 50 Jahre
  • Willi Voß – 45 Jahre
  • Herbert Karger – 45 Jahre
  • Günter Manzke 20 Jahre
  • Saskia Gräpel – 10 Jahre

Die Luther SPD  ist in Luthe nach wie vor gut aufgestellt, Die in 2016 errungene absolute Mehrheit von 50,1% erlaubt eine gut durchsetzbare Kommunalpolitik. Wir setzen die Akzente in Luthe!

Luther Sozialdemokraten arbeiten in vielen Luther Vereinen federführend mit und sind  wesentlich im Luther NaturErlebnisBad eingebunden.

Mit Wiebke Osigus haben wir unsere Wunschkandidatin 2017 in den Landtag entsenden können. Überhaupt konnte die LandesSPD unter Federführung von Stefan Weil mit 36,9% (+4,3%) ein beachtlich gutes Ergebnis einfahren. Im Gegensatz zu den zähen Verhandlungen auf Bundesebene konnte mit der CDU 33,6% (-2,4%) eine schnelle Einigung für eine GroKo erzielt werden. Leider wurde eine erneute Koalition mit den Grünen hauchdünn verfehlt. (8,7% -5,0%)

Der Bundestagswahl lief leider nicht wie gewünscht. Die in Martin Schulz gesetzten Hoffnungen konnten nicht erfüllt werden. Vielleicht wurde der Schwerpunkt zu sehr auf den Spitzenkandidaten gelegt. Die durchaus gute politische Arbeit der 2. Reihe spielte keine bzw. eine nur untergeordnete Rolle. Sigmar Gabriel, Heiko Mass, Barbara Hendricks, Andrea Nahles, Brigitte Zypries und nicht zuletzt Frank-Walter Steinmeier hatten einen guten Job gemacht. Das Wahlergebnis von 20,5% (-5,2%) war eine herbe Klatsche. Das die CDU/CSU ebenfalls schlecht abgeschnitten hat, ist nicht besonders tröstlich. 32,9% (-8,6%) Ganz schlimm die AfD mit 12,6%

(+7,9%) nun im Parlament vertreten.

Die Diskussion ob eine GroKo unterstützt werden soll wird auch von den Luther Genossen nicht einheitlich gesehen. 50% würden die Entscheidung für eine GroKo mittragen – ebenso viele jedoch auch ablehnen.

Uwe Riemenschneider berichtet über 2017 und gibt einen Ausblick auf 2018.

Die Luther SPD hat ein umfangreiches Paket für 2017/2018 und weitere Jahre geschnürt.

  • Schaffung der offenen Ganztagsschule in Luthe – Konzept mit Eltern in 2018
  • Schaffung/Sicherstellung von Hortplätzen
  • Schaffung von Bauplätzen an der Königsberger Straße in 2. Reihe
  • Neubau eines Feuerwehrgerätehauses
  • Bau eines Kunstrasenplatzes
  • Sanierung der Nienburger Straße und des Kreuzungsbereiches
  • Sanierung der Adolf Oesterheld Straße ab Kreuzung
  • Weiterführung des Naherholungskonzeptes – Waldanpflanzungen, Grünflächen
  • Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnstrecke – Beteiligung am Verfahren
  • Bau eines Bolzplatzes über Gegenfinanzierung Bolzplatz Adlerhorst
  • Sanierung Kornblumenweg und Osterfeldstraße vor dem Hintergrund gesetzlicher Vorgaben.

Trennung Mischwassersystem in Schmutz- und Regenwassersystem

  • Neuausrichtung des Abrechnungsverfahrens für den Straßenausbau
  • Bau der Nordumgehung mit begleitenden verkehrstechnischen Maßnahmen in Luthe
  • Weitere Entwicklung des Gewerbegebiets Süd (Thema u.a. Anbindungen über Kreisel)
  • Integration von Flüchtlingen in Kooperation mit Luther Vereinen, insbesondere DRK Luthe
  • Fortschreibung des Nahverkehrsplans. Beibehaltung der Linie 780 in Luthe.

Darüber hinaus haben wir zahlreiche Veranstaltungen in Luthe durchgeführt, die auch überwiegend wieder in 2018 angeboten werden.

  • Boßel-Turnier
  • Schmücken des Osterbaums am DRK-Kindergarten
  • Himmelfahrt Fahrradtour
  • Luther Entenhaus im Frühjahr und Herbst
  • Weihnachtsmarkt
  • Weihnachtsessen
  • Luther Dialog
  • Rotfuchs als Info für alle Bürger
  • kleine Klausurtagung

Das Regiobuskonzept stand im Mittelpunkt des Kurzberichtes von Frauke Meyer-Grosu. Das Konzept sieht vor 1,3 Mio. Buskilometer p.a. einzusparen, was einer Kostenreduzierung von 3 Mio. € entsprechen würde. Vorgeschriebene europaweite Ausschreibungen zwingen zu einer Kostenoptimierung. Es ist Ziel den neuen Vertrag mit Regiobus, ohne Ausschreibung, ab 2020 abzuschließen. Die Buslinie 780, für die wir Luther uns insbesondere eingesetzt hatten bleibt erhalten. Die Frühfahrten finden auch weiterhin ab 5.15 Uhr über die Hauptstraße statt.

Die Wunstorfer Flüchtlingspolitik kann als sehr erfolgreich angesehen werden. Verantwortlich hierfür ist die gute Verzahnung zwischen Kommune, Politik und Ehrenamtlichen. Die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen über das gesamte Stadtgebiet trägt zur Beruhigung bei. Konflikte sind die absolute Ausnahme.

 

 

Uwe-Karsten Bartling

Autor: Uwe-Karsten Bartling

2017-08-14 15:58:35

Lärmaktionsplanung 2018 an Haupteisenbahnstrecken des Bundes

Befragung aller Bürgerinnen und Bürger von Luthe, Blumenau und Wunstorf

Mit Dieser Befragung wird allen Bürgerinnen und Bürger von Luthe, Blumenau und Wunstorf die Möglichkeit gegeben ihre persönliche Lärmbelästigung zu erfassen und an das Eisenbahnbundesamt zu melden.

Es ist wichtig, dass sich so viele Betroffene wie möglich beteiligen, um zu Dokumentieren wie stark der Eisenbahnlärm in unserem Umfeld und insbesondere in unseren Wohngebieten tatsächlich ist.

Bitte nehmen Sie an dieser Aktion teil, entweder über den Link direkt im Internet oder sie laden sich den Fragenkatalog heruter und füllen ihn aus.

In der Storchenapotheke bei erich liegen ebenfalls Fragebogen, dort können sie ausgefüllte Fragebogen auch wieder abgeben, wir leiten diese dann weiter.

 

Nach einer EU-Richtlinie, die mit den § 47a bis 47f Bundesimmissionsschutzgesetz in

Deutschland umgesetzt wurde, muss an stark befahrenen Eisenbahnstrecken eine Lärmaktionsplanung durchgeführt werden. Außerhalb der Ballungsräume ist das

Eisenbahnbundesamt (EBA) dafür zuständig

Das EBA hat die Bestandsanalyse durchgeführt. Die Ergebnisse sind als Lärmkarte dargestellt,
die unter http://laermkartierung1.eisenbahn-bundesamt.de/mb3/app.php/application/eba

eingesehen werden kann. Die Lärmwerte werden entsprechend dem vorläufigen Berechnungsverfahren für den Umgebungslärm berechnet, das Vorgaben der EU berücksichtigt.  Die Ergebnisse sind nicht vergleichbar mit anderen Lärmberechnungen, zum Beispiel im  Rahmen von Bebauungsplänen, da diese in Deutschland entsprechend dem Rechenverfahren im Anhang der Verkehrslärmschutzverordnung durchgeführt werden müssen. Angegeben werden Lärmwerte für den gesamten Tag, L  sowie Lärmwerte für die Nacht, L Night.  Day, Evening,  Night  Beispielhaft sind im Anhang drei Ausschnitte aus der Lärmkarte zu sehen. Außerdem ist unter dem oben  angegebenen Link auch eine Statistik einsehbar mit den durch Eisenbahnlärm belasteten Flächen und den betroffenen Einwohnerzahlen.

Bis zum 25.8.2017 besteht die Möglichkeit zu den Analyseergebnissen eine Stellungnahme abzugeben. Dabei sollten insbesondere örtliche Besonderheiten mitgeteilt werden.

Unter www.laermaktionsplanung-schiene.de/eisenbahnbundesamt/de/home ist ein Fragebogen zur Beteiligung verfügbar. Das EBA ist erreichbar unter E-Mail: lap@eba.bund.de

Postanschrift:
Eisenbahn-Bundesamt,
Heinemannstraße 6,
D-53175 Bonn

 

Fragenkatalog

Autor: Rolf Hoch

2017-04-16 20:06:29

Luther Entenhaus

Ab ins Winterquartier

Es ist wieder soweit, das Entenhaus kommt ins Winterquartier

SPD Landtagskandidatin Wiebke Osigus vor Ort dabei

Am Samstag, den 14.Okt. 2017 um 15.00 Uhr geht wieder einmal ein Entenjahr zu ende.

 

Björn Ilgner wird einmal mehr mit Taucheranzug, Schnorchel und Maske in die kalten Fluten springen, um das Entenhaus auf der Luther Tongrube an der Parkstraße aus den kalten Fluten zu holen.

Nach dem  „Einholen“ des Entenhauses wird  kräftig mit Wasser, Cola, Bier und Entenschluck gefeiert. Dazu gibt es ganz ausgezeichnete heiße Würstchen, bzw. Hot Dogs und Blechkuchen für diejenigen, die sich stärken wollen.

Die Landtagskandidatin Wiebke Osigus und mit ihr viele SPD Mitglieder aus Stadt- und Ortsrat stehen für Gespräche miteinander zur Verfügung.

Ab ins Wasser! Alte Tradition wird fortgesetzt!

Luther Entenhaus wieder in der Tongrube

Am Samstag, den 22.04.2017 um 15.00 Uhr gehen  in Luthe die Enten baden Das Entenhaus auf der Luther Tongrube wird wieder zu Wasser gelassen.  Ein Spaß für Groß und Klein.

Björn Ilgner wird erstmalig ausgerüstet mit Schwimmanzug, Schnorchel und Maske in die kalten Fluten springen und das Entenhaus ins Wasser bringen.

Nach dem  „Stapellauf“ des Entenhauses wird  kräftig mit Wasser, Cola, Bier und Entenschluck gefeiert. Dazu gibt es ganz ausgezeichnete Hot Dogs, Würstchen, Blechkuchen für diejenigen, die sich stärken wollen.

Nette Gespräche Miteinander, darunter auch mit den Ortrats-/Stadtratsmitgliedern der SPD  aus Luthe,  und der Wunsch, dass das Entenhaus von den Luther Enten genauso gut wie bisher angenommen wird, schließen einen hoffentlich schönen Nachmittag an der Luther Tongrube ab.

Autor: Uwe -Karsten Bartling