2018-05-06 19:39:50

Stra├čenausbaubeitr├Ąge

SPD Luthe                                                                                                            Luthe, 27.04.18

Rolf Hoch, Ortsbürgermeister, SPD

Uwe-Karsten Bartling, Fraktionssprecher SPD

 

Sonntagsreden auf dem Empfang der Luther CDU

Straßenbau soll pausieren – kein Plan B

 

Vom Bürgermeister Eberhardt und seiner Verwaltung wurden die wichtigsten notwendigen Tiefbaumaßnahmen benannt und dann in den städtischen Gremien entsprechend beschlossen. In Luthe wurde mit dem Bünteweg, Rehre, Kornblumenweg, Osterfeldstraße zahlreiche Straßen komplett saniert. Weitestgehend unbemerkt wurden Im Inlinerverfahren jedoch bereits auch die Hauptstraße, Lehmstich und im Blenze saniert. In der letzten Phase werden nun der Veilchenweg, der Seeweg/Kirchplatz sowie die Nienburger Straße auf den neuesten Stand gebracht.

Warum wird das Luther Abwassernetz so umfassend erneuert?

  • marode Abwasserleitungen
  • Trennung von Schmutz- und Regenwasser
  • Optimal technische, umweltverträgliche Nutzung der Luther Kläranlage
  • Klärung nur von Schmutzwasser
  • kein Überlaufen mehr bei Starkregenereignissen
  • Sinnvolle Rückführung/Nutzung des Regenwassers über den Luther See

        darüber hinaus – kosten-. zeit- und ressourcensparend für alle Bürger

  • Einbau neuer Leitungswasserrohre/-systeme
  • Einbau neuer Stromleitungen
  • Einbau neuer Kabel (schnelles Internet)

Es geht also um deutlich mehr. Es geht darum Umweltstandards einzuhalten und ein zukunftsfähiges belastbares Infrastruktursystem zu schaffen.

Das ist nicht billig. Oft wird in diesem Zusammenhang jedoch verkannt, dass wir Bürger ohnehin alle Straßen- ob Bundes-, Landes- oder Regionsstraßen bezahlen. Kommunalstraßen werden direkt abgerechnet. Hier ist dann der Bürger mit 50% bzw. 75% direkt dabei.

Die Abrechnung einer kommunalen Ausbaumaßnahme führt  i.d.R. immer wieder zu Diskussionen.  Der Vorschlag der Luther SPD hierzu ist nicht neu.

  • Anliegerstraßen: Reduzierung des Kostenanteils von heute 75% zu Lasten der Grundsteuer
  • Hauptstraßen:   Reduzierung des Kostenanteils von heute 50% zu Lasten der Grundsteuer
  • Verlängerung des Abrechnungszeitraumes für alle auf 10 Jahre – Ratenzahlung
  • vermehrter Einsatz von Hypothekenregelungen
  • Koppelung des Zinssatzes an den aktuellen Marktzinssatz (+ 1%)

(nicht wie bisher 6% sondern aktuell 1,5% + 1,0% = 2,5%)

In Luthe, auch in anderen Gemeinden, kann es also keinen echten Ausbaustopp für Tiefbaumaß-nahmen geben!! Dagegen sprechen gesetzlich vorgegebene Umweltstandards sowie der dringend erforderliche Anschluss aller Straßen an Kläranlagen. Wir sprechen von einem Abwassersystem das durchgängig umgestellt werden muss. D.h. wird eine Straße nicht umgestellt funktioniert das System auch nicht.

Unabhängig hiervon wird es nicht billiger. Die Kosten werden auch in den Folgejahren steigen. Gefährlich ist es, auf die Grundsteuerreform zu warten. Bis 2024 sollte diese Reform umgesetzt sein. Luthe ist ein teures Pflaster – dass wird sich dann auch ganz sicher steuerlich berücksichtigt werden müssen. Sollten dann Ausbaumaßnahmen allein über eine neue/reformierte Grundsteuer erfolgen, könnten die Kosten in Luthe explodieren.

Unter dem Strich – wie man es auch immer dreht und wendet -  kommunale Straßenbaumaßnahmen müssen von den Bürgern vor Ort bezahlt werden. Allerdings müssen die Kosten für derartige Maßnahmen überschaubar bleiben. Daher sind wir im Kern  für eine gerechtere Verteilung über eine Grundsteuererhöhung bei gleichzeitiger Senkung der direkten Kostenbeteiligung von Anliegern und der Verteilung der Kosten über einen Zeitraum von mehreren Jahren.

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Rolf Hoch                                        Uwe-Karsten Bartling                                

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Autor: Uwe-Karsten Bartling, Rolf Hoch